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Ortsrecht/Satzungen der Stadt Felsberg

Zum Felsberger Ortsrecht gehören alle Rechtsvorschriften, welche die Stadt Felsberg für ihr Gebiet in eigener Verantwortung erlassen hat. Dazu zählen insbesondere Satzungen und Geschäftsordnungen.

In Satzungen regelt die Stadt Felsberg eigenverantwortlich Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft aufgrund der durch das Grundgesetz garantierten Selbstverwaltung (Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes). Zuständig für den Erlass von Satzungen ist grundsätzlich die Stadtverordnetenversammlung.

Geschäftsordnungen sind eine Zusammenfassung aller Verfahrensregelungen, nach denen die Sitzungen eines Gremiums (z. B. Stadtverordnetenversammlung) abzulaufen haben. Eine Geschäftsordnung hat interne Wirkung, das heißt sie bindet nur das jeweilige Gremium und seine Mitglieder.

Die unten stehende Tabelle enthält eine Auflistung Felsberger Rechtsvorschriften. Alle Dokumente liegen im Adobe Acrobat Format vor und können von Ihnen herunter geladen werden. Wenn zu einer Rechtsvorschrift Anlagen beschlossen wurden, so sind diese als weitere Datei separat verfügbar. Beschlossene Änderungen zu Rechtsvorschriften wurden zur besseren Lesbarkeit in den jeweiligen Text eingearbeitet.

Hinweis: 
Sofern Sie den Acrobat Reader, den Sie zum Betrachten im systemunabhängigen pdf-Format benötigen, noch nicht installiert haben, können Sie ihn bei der Fa. Adobe kostenlos beziehen (Dateigröße je nach System: ca. 24 MB). Sie können die Satzungen entweder direkt am Bildschirm lesen oder auf Ihrem PC speichern.

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