Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

1.Antrag der SPD-Fraktion:
Erarbeitung eines "Radwegekonzeptes zur Entwicklung des Radverkehrs für Arbeit, Tourismus, Alltag und Freizeit in der Stadt Felsberg"
2.Anfragen der SPD-Fraktion
2.1Bauvorhaben Molkereigelände (Seniorenheim)
2.2Gemeinsamer Ordnungsbehördenbezirk
3.Anfrage der ULF-Fraktion:
EAM-Beteiligung der Stadt Felsberg
4.Hessenkasse - Teilnahme am Entschuldungsprogramm
5.Haushaltssatzung 2018 einschließlich vorliegender Änderungsanträge
a)Antrag der SPD-Fraktion:
Bereitstellung von jeweils 15.000 EUR für die Unterhaltungsinvestition in den städtischen Turn- und Sporthallen Gensungen und Brunslar
b)Antrag der SPD-Fraktion:
Erarbeitung eines zeitlich begrenzten Investitionsprogramms der Dorfgemeinschaftshäuser im Stadtgebiet Felsberg mit jährlich 100.000 EUR
c)Antrag der SPD-Fraktion:
Begrenzung der Sach- und Dienstleistungen auf 2,7 Mio EUR im Haushalt 2018
d)Antrag des Bürgermeisters:
Aktualisierung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018
6.Investitionsprogramm 2017 bis 2021
7.Haushaltssicherungskonzept 2018
8.Übertragung von Haushaltsresten in das Haushaltsjahr 2018
9.Resolution zur größeren finanziellen Mitverantwortung der Gesetzgeber in Bund und Land bei der Kinderbetreuungsfinanzierung auf Empfehlung der Kreisversammlung der HSGB-Kreisgruppe Schwalm-Eder
10.Bedarfsplanung nach § 30 Abs. 1 HKJGB für Kinder in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
11.Anmeldung zum Dorfentwicklungsprogramm 2018: Beschluss zur Antragstellung
12.Abrundungssatzung für den Stadtteil Neuenbrunslar gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB: Satzungsbeschluss
13.Einrichtung eines Freiwilligen Polizeidienstes in den Mitgliedskommunen des gemeinsamen Ordnungsamtes






Termine:

22.02.2018
19:30 Uhr





Veranstaltungsort:

Dorfgemeinschaftshaus Rhünda
Straße:
Bornstraße 5 a
PLZ/Ort:
34587 Felsberg